 | Allgemeine GeschäftsbedingungenAGBUnsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1 Geltungsbereich 1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Fa. Tanja Schönberger, ypsilon (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über www.tolle-geschenke.com kauft. Hiermit wir der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1
sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche
Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt. 2 Vertragsabschluss 2.1 Die auf dem Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines Kaufangebots, wobei ein Kaufvertrag erst durch eine Auftragsbestätigung des Verkäufers, spätestens aber durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande kommt. 2.2 Die Kaufabwicklung und
Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der
Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene
eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder
dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails
zugestellt werden können. 3 Widerrufsbelehrung 3.1 Ist der Kunde Verbraucher, kann er seine
Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Telefax, e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware
widerrufen. 3.2 Die Frist beginnt frühestens am Tag nachdem die Ware beim Kunden eingegangen ist und der Kunde eine in Textform (z. B. Brief, Telefax, e-Mail) noch gesondert mitzuteilende Widerrufsbelehrung erhalten hat. 3.3 Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. 3.4 Widerruf bzw. Warenrücksendung sind zu richten an: Tanja Schönberger, ypsilon Wasenweilerstr. 12 79268 Bötzingen Vertreten durch Tanja Schönberger Fax: 07663/4551 E-Mail: info@tolle-geschenke.com 3.5 Das Widerrufsrecht gilt dagegen nicht:
II Widerufsfolgen 3.6 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung (oder der Untergang) der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 3.7 Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden wobei der Verkäufer insoweit das Versandrisiko trägt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Kosten der Hinsendung trägt in jedem Falle der Verkäufer. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. 4 Informationen zur Batterieverordnung 4.1 Als Händler sind wir im Zusammenhang mit
dem Vertrieb von Batterien oder Akkus gemäß der Batterieverordnung
verpflichtet, unsere Kunden wie folgt zu informieren: 4.2 Achten Sie bitte darauf, Ihre
Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben
(eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die Batterieverordnung)
-, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abzugeben. Die
Abgabe ist kostenlos. Selbstverständlich können Sie Batterien, die Sie von uns
erhalten haben, nach Gebrauch unter der nachstehenden Adresse an uns
unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden: Tanja Schönberger, ypsilon Wasenweilerstr. 12 79268 Bötzingen 4.3 Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind
mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltone gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol
befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel
"Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für
Quecksilber. 4.4 Zudem haben Sie die Möglichkeit, diese
Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der
Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen. 4.5 Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de) 5 Hinweis zur Verpackungsverordnung 5.1 Als Händler sind wir gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu. 5.2 Zur weiteren Klärung der Rückgabe
setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Tel.Nr.
07663/ 9149988, Fax: 07663/ 4551, E-Mail: info@tolle-geschenke.com)
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein
Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei
entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die
Verpackung unentgeltlich an uns zu schicken (Tanja
Schönberger, ypsilon Wasenweilerstr. 12, 79268 Bötzingen). Die
Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der
Verpackungsverordnung entsorgt. 6 Informationen zur Zahlart Sofortüberweisung Bei dem Dienst "Sofortüberweisung"
ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem).
Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen
gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes 7 Anwendbares Recht 7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. 7.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt
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